Stadtteilverein Rohrbach > Jahreshauptversammlung 2017 (Rechenschaftsbericht)

Standortbestimmung des 1. Vorsitzenden
zur Jahreshauptversammlung 2017

Hans-Jürgen Fuchs bei seiner Standortbestimmung

Das letzte Jahr war nicht einfach. Nicht nur wegen des Jubiläums, das viel Arbeit bedeutete, uns aber auch viel Zustimmung brachte. Es war nicht einfach auch der Angriffe wegen, denen wir ausgesetzt waren im Zusammenhang mit der Schlumpel-nicht-verbrennung und der Vermietung des Alten Rathauses an die AFD für eine Bürgersprechstunde. Wir haben über die sozialen Medien einige Kommentare erhalten, die ich Ihnen gerne ersparen möchte.

Im Zuge dieser Auseinandersetzungen ist mir klargeworden, dass nicht alle dasselbe meinen, wenn Sie von den Aufgaben des Stadtteilvereins sprechen.

Was also sind die Aufgaben des Stadteilverein?

Die Aufgaben des Stadtteilvereins sind natürlich in unserer Satzung definiert. In §2 (2) heißt es

„Zweck des Vereins ist die Bewahrung aller ideellen Werte des Stadtteiles, die Förderung einer gedeihlichen Entwicklung … seien sie verkehrsmäßiger, kultureller, soziologischer oder sonstiger die Lebensqualität
erhöhender Art.

Und in Absatz (3)

„Der Vereinszweck wird insbesondere verwirklicht durch enge Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung Heidelberg …, durch Informationsveranstaltungen für die Bevölkerung, Veranstaltungen geselliger Art und Zusammenwirken mit den dem Stadtteilverein als Mitglied angehörenden Sport- und kulturellen Vereinen.

So weit, so interpretationsfähig.

Bewahrung aller ideellen Werte des Stadtteiles

Zum Beispiel interpretieren manche die Aussage „Bewahrung aller ideellen Werte des Stadtteiles” im Zusammenhang mit der AFD-Sprechstunde im Rathaus und den Demonstrationen dagegen so: „der friedliche Umgang miteinander ist die Hauptsache. Diesen Frieden im Stadtteil bedrohen Radikale.”

Andere meinen, es sei die Hauptaufgabe des Stadtteilvereins, die Traditionen zu wahren. Dabei kommt das Wort in der Satzung gar nicht vor.

Aber natürlich verstehen wir die Wahrung der Traditionen im Stadtteil als eine zentrale Aufgabe!
Und das beweisen wir jedes Jahr. Sie haben gerade gehört, wie viele Traditionsveranstaltungen wir 2016 gestemmt haben. Wir sind in der Tat die Wahrer der Traditionen im Stadtteil, gemeinsam mit den anderen Rohrbacher Vereinen.

Zusammenwirken mit den Vereinen

Und das „Zusammenwirken mit den … Sport- und kulturellen Vereinen” heißt für manchen, der Stadtteilverein sei vor allem, wenn nicht ausschließlich Dachverband der Vereine oder besser noch: so eine Art Dienstleister für diese.

Auch das ist der Stadtteilverein natürlich. So ist die Erstellung des jährlichen Veranstaltungskalenders eine wichtige Dienstleistung für die Vereine, eine Sache, bei der wir bei Termin­kollisi­onen als Moderator auftreten. Auch unsere intensiven Aktivitäten, wieder eine Plakatierung im Stadtteil zu ermöglichen, sind natürlich Arbeit für die Vereine.

Rohrbach als Ganzes sehen

Ganz zentral ist es, und das ist mir ein besonderes Anliegen, dass wir dabei Rohrbach immer als Ganzes sehen, mit all seinen Teilen. Das kam z. B. auch zum Ausdruck, als wir ganz bewusst den Festzug auch durch das Quartier und den Hasenleiser laufen ließen und nicht auf die hörten, die meinten, das sei nicht nötig und die Querung der B3 sogar unmöglich. Die Polizei hat uns da massiv unterstützt. Danke dafür!

Der Stadtteilverein hat kürzlich beschlossen, Zuständigkeiten für bestimmte Bereiche Rohrbachs zu bestimmen. Diese betreuen den Bereich federführend, halten Kontakt zu Organisationen vor Ort, besuchen spezifische Veranstaltungen etc. Im Einzelnen sind das:

  • Für den Hasenleiser: Karin Weidenheimer und Hans-Peter Droste
  • Für das Quartier am Turm: Andrea und Reiner Herbold
  • Für Alt-Rohrbach und Gewann-See: Sibylle Ziegler und Peter Weidenheimer
  • Für den Kontakt zu andere Stadtteilen, die Arbeitsgemeinschaft der Stadtteilvereine (ARGE) etc.: Hans-Jürgen Fuchs und Karin Weidenheimer

Zusammenarbeit mit der Stadtverwaltung

Ja und schließlich soll der Stadtteilverein auch noch eng mit der Stadtverwaltung Heidelberg zusammenarbeiten – auch das natürlich zur „Förderung einer gedeihlichen Entwicklung … und der Lebensqualität”.

Das ist nun noch interpretationsfähiger. Und nicht gerade einfach. Denn seit der Formulierung der Satzung ist einiges passiert. Heute haben wir eine ganz andere Gemengelage.

  • Unter OB Reinhold Zundel hatten die Stadtteilvereine eine besondere Stellung. Sie waren quasi die einzigen Vertreter der Stadtteile. Da sie nicht von der Gesamtbevölkerung gewählt werden, gab es starke Kritik an diesem Verfahren.
  • Unter OB Beate Weber wurden deshalb die Bezirksbeiräte installiert. Die Stadtteilvereine gerieten in den Hintergrund. Allerdings kam nun häufig die ebenso berechtigte Kritik, dass die meisten Bezirksbeiräte im Stadtteil nicht bekannt sind und viele ihren Stadtteil selbst nicht wirklich kennen oder Partikularinteressen vertreten. Außerdem wurden Kinderbeauftragte installiert, die zwar, wie der Stadtteilverein, kein Stimmrecht im Beirat haben, aber ebenfalls eine gewichtige Stimme.
  • Unter OB Eckart Würzner kam dann noch die Bürgerbeteiligung dazu, professionell organisiert, moderiert und finanziert und außerdem professionelle Stadtteilarbeiter wie das Quartiersmanagment.

Die Folge dieser Entwicklung ist, dass eine Vielzahl von Beteiligungs­formen existieren und z.T. parallel an einem Problem arbeiten und die Stadtverwaltung unterschiedlichen Akteuren gegen­übersteht. Das führt häufig zu Unklarheiten, im schlim­msten Fall dazu, dass die Akteure gegen­einander agieren … oder gegeneinander ausgespielt werden.

Die Stadtteilvereine allgemein, deren Dachorganisation ARGE, beklagen immer deutlicher, dass sie zwar von der Bevölkerung als „zuständig” gesehen, aber von Teilen der Stadtverwaltung nicht im nötigen Umfang wahrgenommen werden. Zudem kommt es zu einer Aufsplittung: Ehrenamtler vs. Professionelle, bei der die Profis natürlich die größeren zeitlichen und finanziellen Ressourcen haben.

Die Stadtteilvereine fordern hier eine transparentere Durchführung von Beteiligungsverfahren, die Rücksicht auf die begrenzten ehrenamtlichen Ressourcen nehmen.

Von Beginn an müssen städtische Ziele und Möglichkeiten klar formuliert werden. Es macht keinen Sinn, wie bei den Runden Tischen zum Sanierungsgebiet, Illusionen zu schüren, nicht erfüllbare Wunschträume. Wir sind selbst realistisch genug und haben zum Beispiel im Zusammenhang mit dem Sanierungsgebiet immer wieder gefordert, dass die finanziellen Ressourcen klar benannt werden und wir in diesem Rahmen eine Prioritätensetzung vornehmen können. Diese Forderungen sind aber bis zum Schluss des Beteiligungsprozesses in keiner Weise erfüllt worden.  Ungeheuer viel Arbeitszeit wurde hier sinnlos verbraucht.

Schließlich sind die Stadtteilvereine Seismografen der Stimmung in der Bevölkerung innerhalb eines Stadtteils. Die Verwaltung könnte diese Funktion nutzen, um Fehlentwicklungen entgegen zu wirken oder sie in planerische Belange einfließen lassen. Das Gegenteil scheint jedoch vielfach der Fall.

Die Stadtverwaltung muss häufig massiv auf Fehlentwicklungen aufmerksam gemacht werden. Oder es werden Pläne vorgestellt, die jegliche Kenntnis von Gegebenheiten oder Stimmungen im Stadtteil vermissen lassen. Dies wiederum führt zu Konflikten im weiteren Verfahren oder zu einer unnötigen Emotionalisierung der Diskussion. Ein Beispiel ist das Vorgehen der Stadt bei der Abschaffung von Parkplätzen im Lindenweg und künftig wohl auch in der St. Peter Straße.

Deshalb fordern die Stadtteilvereine hier eine stärkere Wahrnehmung Ihrer Erfahrungen und Kenntnisse bereits im Vorfeld von Entscheidungen.

Stadtteilvereine und die ihnen angeschlossenen Vereine organisieren – vielfach von Stadtverwaltung und Gemeinderat unbemerkt – das Leben im Stadtteil intensiv mit. Häufig wird dieses Engagement jedoch durch ein von Angst geprägtes Verwaltungshandeln be- oder sogar verhindert. Ein Beispiel ist der Umgang mit den Planungen des Festzugs. Einige der Motivwagen, mit die schönsten, durften nur mitfahren, weil wir das durch großen Einsatz und mit massiver Unterstützung durch die Polizei durchsetzen konnten.

Die Stadtteilvereine fordern, dass das Ziel der Entscheidungen städtischer Ämter die Ermöglichung eines Vorhabens sein muss, nicht dessen Verhinderung.

Motor der Stadtteilkulturen

Was bedeutet das nun? Meines Erachtens können die Stadtteilvereine ihre Aufgaben in Zukunft nur dann wirklich erfüllen, wenn sie sich breit aufstellen:

  • Wir müssen sich weiterhin mit aller Kraft für die Wahrung der traditionellen Kultur im Stadtteil einsetzen …
  • …und offen sein für neue Ideen und Initiativen
  • Wir helfen mit, die Lebensqualität im Stadtteil zu fördern: Kultur, Gewerbe, Verkehr und vieles mehr.
  • Wir arbeiten eng mit der Stadtverwaltung zusammen.
  • Wir sind eine Lobby für die Vereine im Stadtteil und übernehmen koordinierende und moderierende Aufgaben
  • Vor allem aber verstehen wir uns als Sprachrohr der Interessen des gesamten Stadtteils und seiner Bewohner. Und zwar aller Bewohner.
  • Wir müssen dabei das Ganze im Blick halten, dürfen nicht Vertreter der Interessen von Einzelnen, Gruppen oder Parteien sein.

Kurz gesagt: Der Stadtteilverein ist Motor der Stadtteilkulturen: wir fördern die Vielfalt der Interessen, Fähigkeiten, der Kreativität der Menschen im Stadtteil als Quelle für ein lebendiges Rohrbach. Wenn wir diese Funktion als Mittler und Förderer ernst nehmen, können wir eine wesentliche Rolle im Leben des Stadtteils behalten oder neu erlangen. Dazu müssen wir aber unbedingt überparteilich sein … und zugleich parteilich für den Stadtteil!

Auf einem guten Weg

Ich bin davon überzeugt, dass der Stadtteilverein Rohrbach nur erfolgreich sein kann, wenn er diese Punkte beherzigt! Wir haben uns in den letzten Jahren sehr angestrengt und ich denke, wir waren damit auch erfolgreich. Das zeigt auch die Entwicklung der Mitgliederzahlen. Seit der Jahreshauptversammlung 2013 sind 115 Menschen neu eingetreten, bei nur sechs Austritten. Alleine im letzten Jahr konnten wir 33 neue Mitglieder aufnehmen. Aktuell hat der Stadtteilverein Rohrbach 699 Mitglieder …